01.09.2022 - 23 Optimierung des Winterdienstes im Radverkehrsnetz

Frau Küppers, E 18, hält einen Vortrag, der als Anlage zur Sitzung erfasst ist.

Sie beantwortet anschließend die Frage der Frau Breuer, ob im Rahmen der Räumungspflicht mehr Fahrzeuge angeschafft werden müssen. Es bringe nichts, da es eine Prioritätenliste gebe, die abgearbeitet werden müsse.

Zum Thema Streusalz erklärt sie, es sei auf Gehwegen tatsächlich grundsätzlich verboten, jedoch auf Fahrbahnen erlaubt, als auch auf Radwegen und es sei auf Radwegen das einzige, was wirklich funktioniere.

Auf die Frage des Herrn Dr. Nositschka, wie hoch sie den Anteil des Winterdienstes an den Gesamtkosten prozentual einschätze, antwortet Frau Küppers, das werde sie nachreichen.

Herr Neumann erklärt, alle seien sich bewusst, wenn man den Radverkehr ausbaue, dass man sukzessive auch den Winterdienst ausbauen und die Mittel dafür bereitstellen müsse. Das müsse nach einem Jahr evtl. evaluiert werden.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den Aachener Stadtbetrieb zu beauftragen, zur Gewährleistung eines weitestgehend durchgängigen Winterdienstes auf den für den Radverkehr wichtigen Strecken die notwendigen Ressourcen in Abstimmung mit dem Fachbereich 61 „Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur“ und im Rahmen der finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit sukzessive aufzubauen und ggf. Leistungen an Dritte zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig