25.10.2022 - 8 Förderprogramm "Aufholen nach Corona"

Frau Griepentrog zeigt sich beeindruckt, von der Anzahl der Projekte und der verausgabten Fördermittel und dankt allen beteiligten Einrichtungen dafür. 

Frau Scheidt schließt sich dem Lob und dem Dank von Frau Griepentrog an. Schon während der Coronazeit hätten sich viele Kinder- und Jugendeinrichtungen engagiert. Es würde in der Stadt viele Menschen geben, die sich engagiert um Kinder und Jugendliche kümmern. Da die Auswirkungen von Corona immer noch bestehen würden sei es wichtig, dass dieses Programm weitergeführt werde. Der Städtetag habe sich dafür stark gemacht.

Frau Schmitt-Promny schließt sich dem Lob und dem Dank an. Sie habe sich sehr über das Schreiben zur Verlängerung gefreut, das heute ausgelegt worden sei.

Sie fragt, woran es liegt, dass das Schulträgerbudget nicht ausgeschöpft worden sei.

Ihrer Ansicht nach, gebe es durch die Coronazeit auch viele psychische Probleme bei Kindern. Sie fragt, ob durch das Förderprogramm auch diese Kinder identifiziert würden und mit entsprechenden Beratungsstellen unterstützt würden.

Herr Menzel antwortet, dass die Schulträgerbudgets wegen mangelndem Angebot auf dem Markt nicht ausgeschöpft worden seien.

Herr Kaldenbach erläutert, dass das Programm zwar verlängert werde, aber dennoch die ungenutzten Mittel aus diesem Jahr zurückerstattet werden müssen. Das Programm werde mit neuen Mitteln und Modalitäten aufgelegt, die der Verwaltung noch nicht bekannt seien.

Frau Schmitt-Promny bedankt sich für den Hinweis. Sie schlägt vor, seitens des Ausschusses einen entsprechenden Brief an das Ministerium zu schreiben und darum zu bitten, dass die Mittel in das nächste Jahr übertragen werden.

Herr Auler entgegnet, dass er einen solchen Brief ebenfalls angeregt habe. Dieser müsse seiner Ansicht nach nicht an das Land, sondern den Bund gerichtet werden, da Bundesmittel zurück zu geben seien.

Frau Scheidt bestätigt, dass sicher sei, dass die Stadt das Geld behalten müsse. Im letzten Jahr sei ein solcher Brief geschrieben worden und das Geld hätte übertragen werden können. Bundesmittel seien nicht verlängert worden.

Frau Schmitt-Pormny schlägt zwei getrennte Schreiben an das Land und den Bund vor.

Herr Brötz antwortet, dass die Erstellung des Briefes kompliziert sei, da die unterschiedlichen Sachlagen differenziert dargestellt werden müssten. Nicht alle Maßnahmen seien erfolgreich gewesen, manche Maßnahmen seien ‚Bürokratiemonster‘ z.B. die Bildungsgutscheine. Die Schulträgerbudgets konnten trotz aktivem Handeln nicht vollständig verausgabt werden. Wenn zeitgleich eine Verlängerung des aktuellen Programmes und das Auflegen eines neuen Programmes stattfinden würde, wäre dies in der Umsetzung sehr komplex.

Er plädierte stattdessen für langfristigere, dauerhafte Maßnahmen. Es sei unstrittig, dass die Defizite und entsprechende Aufholbedarfe bei Kindern bestehen würden. Diese müssten behandelt werden, aber über einen längeren Zeitraum hinweg. Daher sollte ein Unterstützungsprogramm darauf entsprechend reagieren.

Frau Schmitt-Promny gibt zu bedenken, dass das Geld im nächsten Jahr weniger werde. Bei aller Arbeit, die das mache, sei es doch schade das Geld zu verlieren.

Frau Schwier bestätigt Herrn Brötz. Es werde eine Perspektive über das nächste Jahr hinaus benötigt.  Sie halte es wir ganz wichtig, dass dieses Thema im Bildungsausschuss des Städtetages besprochen werde. Wenn dort Konsens bestehe, führe dies zu einem Gespräch auf Landesebene.

Frau Schmitt-Promny hält dies für einen guten Vorschlag. Sollte dies nicht reichen, könne nochmal individuell vorgegangen werden.

Frau Griepentrog regt an, nochmal gemeinsam zu überlegen, ob noch Ideen gefunden werden, die verfügbaren Gelder in den nächsten Monaten noch zielführend zu verausgaben.

Frau Scheidt fasst zusammen, dass Einvernehmen darüber besteht, dass die Verwaltung alles versuchen solle um die Gelder zu erhalten. Das Vorgehen dazu solle der Verwaltung überlassen werden.

Frau Gripentrog ergänzt, dass die Verwaltung eigenständig ohne politischen Beschluss über die Verteilung der Gelder entscheiden könne, wenn noch gute Vorschläge von einzelnen Institutionen eingehen.

Beschluss:

1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig