20.10.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pilgram (Grüne) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Ausschusssitzung um 17.00 Uhr. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß versendet wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er kündigt an, dass Frau Hoven den FB 02 verlässt und damit die Geschäftsführung des Ausschusses abgibt. Weiterhin wird Herr Kämpfe als neues Ausschussmitglied des Senior*innerates verpflichtet.

Herr Kämpfe (Senior*innenrat) liest die Verpflichtungserklärung vor.

Herr Pilgram (Grüne) schlägt vor den TOP 10 Digitale Strategie für die Stadt Aachen vorzuziehen, da Herr Dr. Kremer erfreulicherweise eine frühzeitige Teilnahme an der Sitzung ermöglichen konnte.

Herr Kiemes (CDU) stellt fest, dass die Vorlage eine Empfehlung seitens des Ausschusses vorsieht. Das fertige Dokument ist jedoch erst am Freitag, 14.10.2022 bei den Ausschussmitgliedern angekommen, sodass er der Auffassung ist, dass nicht ausreichend Zeit war, um sich in den Fraktionen zu besprechen und eine Empfehlung geben zu können. Weiterhin ist er der Meinung, dass die Gründung des neuen Fachbereichs Digitalisierung einen eigenen TOP verdient. Aktuell ist die Neugründung nur im letzten Teil der Digitalen Strategie kurz erwähnt. Insgesamt ist es so, dass der TOP inhaltlich sehr umfangreich ist und die Vorbereitungszeit nicht adäquat war, um eine Empfehlung aussprechen zu können. Da der Rat im Dezember entscheiden soll, wird es ggf. nötig, den kommenden AWD zu verschieben, da die nächste Sitzung erst nach besagter Ratssitzung stattfindet.

Dr. Kremer (Dez V) macht darauf aufmerksam, dass er die Vorlage zumindest für beratungsreif halte, auch wenn noch keine Empfehlung abgegeben werden könne. Die Vorlage geht zudem auch noch in den PVA. Dort würde zuständigkeitshalber auch die Gründung des Fachbereichs Digitale Verwaltung und IT-Steuerung behandelt werden.

Herr Kiemes (CDU) möchte den Vortrag hören, jedoch zunächst zur Kenntnis nehmen, um dann in einer nachfolgenden Sitzung empfehlen zu können.

Herr Pilgram (Grüne) stellt fest, dass es ggf. nötig wird, eine Sondersitzung stattfinden zu lassen.

Herr Bruch (Grüne) ist ebenfalls dafür den TOP zu beraten, aber nur zur Kenntnis zu nehmen.

Auf Wunsch mehrerer Fraktionen wird der TOP 10 auf 17.30 Uhr geschoben. Herr Pilgram (Grüne) stellt dies zur Abstimmung, dem wird einstimmig stattgegeben.

Herr Kiemes (CDU) fragt, ob der TOP 5 „Teilnahme von Vertreter*innen der Behinderten und Studierenden an den Sitzungen des AWD“ stattfindet, da immer noch keine Vorlage vorhanden ist.

Herr Pilgram (Grüne) erläutert, dass Herr Klee (Dez I) für diesen TOP anwesend ist und dazu Stellung nehmen wird.