18.10.2022 - 4 Aachener Weihnachtsmarkt und Hütte 16
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 18.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Nach den einleitenden Worten des Ausschussvorsitzenden weist Herr Linden daraufhin, dass für 2022 eine Sondererlaubnis erteilt werden sollte. Es gäbe kein generelles Veranstaltungsverbot im Elisengarten. Mit dem MAC soll ein tragfähiges Weihnachtsmarktkonzept aufgestellt werden, dass der Politik im 1. Quartal 2023 vorgelegt werden soll.
Herr Moselage erinnert an die Ermöglichungskultur, die Innenstadt sollte belebt und die Hütte 16 ermöglicht werden.
Frau Radermacher möchte eine Sonderbehandlung Einzelner vermeiden, es sollten keine Präzedenzfälle geschaffen werden. Die Hütte 16 sollte in die normale Weihnachtsmarkt-Fläche integriert werden.
Herr von Thenen habe bei den Verfassern der Vorlage den Willen erkannt, etwas nicht zu wollen. Der Weihnachtsmarkt sollte in der Stadt ein attraktiver Anziehungspunkt sein. Daher sollte die Fläche dem MAC zur Verfügung gestellt werden.
Herr Baal findet die Vorlage nicht vollständig. Fragen aus dem Hauptausschuss seien nicht beantwortet worden. Der Elisengarten habe schon viele Veranstaltungen ausgehalten, auch eine aufgeständerte Hütte. Der MAC soll die Fläche an den Betreiber der Hütte 16 vergeben. Zum Weihnachtsmarkt-Konzept sollte in der Februar-Sitzung dem WLA ein Bericht vorgelegt werden.
Herr Dr. Breuer spricht sich für Fairness und Transparenz aus. Da es in den vergangenen Jahren einmalige oder letztmalige Zustimmungen gegeben habe, könne dies nun nicht wieder geschehen, wenn man glaubwürdig bleiben wolle. Es wäre Aufgabe des MAC, die Hütte 16 in den Weihnachtsmarkt zu integrieren.
Herr Palm erinnert an die letztmalige Zustimmung des Ausschusses am 5.5.20. Es dürfe keine Extra-Regelung oder keinen Sonderstatus geben.
Herr Pilgram bedankt sich für die umfangreiche Vorlage und fragt, wieviel Arbeitsstunden für die Erstellung angefallen wären.
Herr Dr. Boester spricht sich dafür aus, die letztjährige Lösung für dieses Jahr bestehen zu lassen.
Herr Lübben erwartet mit dem neuen Konzept eine Weiterentwicklung des Weihnachtsmarktes.
Frau Grehling erläutert, dass das geforderte Konzept bisher nicht fertig gestellt worden sei. Sie sagt ein attraktives Weihnachtsmarkt-Konzept für nächstes Jahr zu. Das vorliegende Sicherheitskonzept würde die Fläche der Hütte 16 miteinbeziehen.
Herr Plum findet die Vorlage der Verwaltung gut und bereitet Beschlussentwürfe vor.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein tragfähiges Flächenkonzept ab 2023 für den Weihnachtsmarkt aufzustellen, ggf. die Ursulinerstraße einzubeziehen und somit nachhaltige Möglichkeiten zu schaffen, das bisherige Angebot auszuweiten, den Raum zu entzerren und auch die Hütte 16 zu integrieren. Das Konzept ist dem Ausschuss bis Februar 2023 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 17 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Dauer des Weihnachtsmarktes 2022 für die Hütte 16 einen Platz im Bereich des Elisengartens wie in der Vergangenheit unter Beachtung der Sicherheitsvorschriften anzubieten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 8 Ablehnung: 9 Enthaltung: 0
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.