08.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Achilles (Piraten) informiert die Anwesenden vor Eintritt in die Tagesordnung, dass der TOP NÖ 4 zurückgezogen mit einer neuen Vorlage zur Beratung eingebracht werde.

Herr von Thenen gibt eine persönliche Erklärung ab und äußert sein Bedauern darüber, dass der Tagesordnungspunkt nicht im heutigen Ausschuss diskutiert werde. Die Vorlage drücke leider einen aus seiner Sicht antidemokratischen und ungeeigneten Vorschlag aus

Frau Begolli (Die Linke) merkt an, dass sie im nichtöffentlichen Teil unter TOP 17 Verschiedenes dazu eine Erklärung abgeben werde.

Frau Moselage unterstützt die Ausführungen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen wird die Tagesordnung beschlossen.