07.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung. Er schlägt vor, den TOP 22 auf TOP 4 vorzuziehen. Die Vorlage zu Top 10 „RVR Haaren“ wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

TOP 15 „Monschauer Straße, Radwegebeleuchtung“ wird aufgrund von Beratungsbedarf der

CDU-Fraktion abgesetzt.

Herr Das Gupta wird bedenkenlos als Schriftführer vorgeschlagen.

Herr Dr. Otten merkt an, dass TOP 14 „Umsetzung des Radentscheid Aachen“ in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf vertagt wurde. Inzwischen hat der Mobilitätsausschuss ohne Einhaltung der Beratungsfolge und ohne Empfehlung der Bezirksvertretung entschieden.

Frau Penalosa teilt mit, der Antrag zur Erneuerung der Sitzbänke an der Synagoge unter TOP 27

soll im nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Einvernehmlich stimmt die Bezirksvertretung

Aachen-Mitte zu; der Antrag wird nichtöffentlich beraten.