07.12.2022 - 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet den TOP 3 und gibt die Möglichkeit zu Fragen und Anmerkungen zur Niederschrift vom 16.11.2022.

Herr Lindemann bemerkt zu TOP 14 (Seite 19 von 21), dass sich die CDU enthalten hat. Er schlägt folgende Änderung vor: „Herr Lindemann sagt, dass seine Fraktion der Maßnahme hinsichtlich der

20 benannten Parkplätze zustimmen könnte. Dazu müsste aber klar sein, dass solche Parkraumminimierungen nicht oft vollzogen werden dürften.“

Frau Penalosa verweist zu TOP 16, dass sie Herrn Dr. Otten geantwortet habe, dass die Fahrradbügel sehr wohl, jedoch selten genutzt werden, es aber hier um die Sicht für die Autofahrer geht.

Weitere Anmerkungen, bzw. Fragen liegen nicht vor. Daher lässt der Bezirksbürgermeister über die Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2022 unter o.g. Änderungen abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 16.11.2022

(öffentlicher Teil) mit den vorgetragenen Änderungen.