07.12.2022 - 12 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ohne weitere Aussprache wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig