07.12.2022 - 13 Haushaltsplanberatungen 2023

Die Veränderungsnachweise wurden nachgereicht und sind der Niederschrift in allris beigefügt.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers bittet um Wortmeldungen, die den Bezirk Richterich betreffen.

Herr Bezirksvertreter Feil (Die Grünen) beantragt in Verbindung mit dem heute unter TOP 7 gefassten Beschluss zur Stärkung der Mobilität älterer und behinderter Bürger*innen im Stadtbezirk Aachen-Richterich, die Einrichtung eines gesamtstädtischen Ansatzes für 2023 in Höhe von 50.000,- €. Für das Haushaltsjahr 2024 sollen weitere 50.000,- € vorgesehen werden.

Neue Haushaltsposition ‚Barrierefreies Richterich‘

Ansatz 2023: 50.000,- € und Planansatz 2024: 50.000,- €

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidung – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig