13.12.2023 - 34 Mitteilungen der Verwaltung

Oberbürgermeisterin Keupen verweist auf den Sitzungsplan und -kalender für 2024, der als Tischvorlage verteilt wurde. Sie weist darauf hin, dass es sich hierbei um den aktuellen Stand handeln würde. Sofern terminliche Änderungen vorgenommen werden müssten, würden die Ratsmitglieder entsprechend informiert werden.

Weiterhin möchte sie an dieser Stelle über den Sachstand zur A 544 berichten. Über die Entwicklungen zur Brücke Hüls sei im Bezirk Haaren sowie im Mobilitätsausschuss berichtet worden. Ein neuer Sachstand sei seitdem nicht bekannt, was sehr unbefriedigend sei. Noch vor Weihnachten werde man sich mit der Autobahngesellschaft treffen und neue Informationen einfordern.

Oberbürgermeisterin Keupen informiert im Folgenden über die zunehmenden Unterbringungsnotwendigkeiten von Geflüchteten im kommenden Jahr. Die Landesregierung habe ein Soll von 40.000 Erstaufnahmeplätzen im Land herausgegeben und die Kommunen zur Unterstützung aufgefordert. Die Stadt Aachen habe dies getan und werde diesem Aufruf auch in Zukunft nachkommen, da Aachen ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen sei, in dem sie eine vorübergehende Heimat finden können. Somit habe die Stadt verschiedene Flächen geprüft, die dann weiterhin auch entsprechend durch das Land und den BLB vertieft geprüft werden. Sobald in dieser Angelegenheit eine verbindliche Entscheidung gefallen sei, werde der Stadtrat entsprechend informiert. Wichtig sei, dass auch bei der Erstaufnahme des Landes in kleinen Einrichtungsgrößen von 300-350 Menschen agiert werde. Die aktuellen Planungen bewegen sich in diesem Rahmen und man stehe der Möglichkeit, eine Einrichtung im Jahr 2024 möglich zu machen, optimistisch gegenüber. Die Plätze werden 1:1 auf die Quote angerechnet, was hilfreich sei für die landesweite, bundesweite Verteilung im nächsten Jahr.

Abschließend lädt Oberbürgermeisterin Keupen alle Anwesenden für kommenden Montag, 18.12.2023, 17:00 Uhr ins Rathaus ein, um gemeinsam mit dem Arbeitskreis des Dialogs der Religionen, das Friedenslicht aus Bethlehem in Empfang zu nehmen. Mit dem Licht als Symbol der gemeinsamen Verbundenheit soll dieser Anlass genutzt werden, um gemeinsam mit dem Arbeitskreis für Frieden, besonders im Nahen Osten, zu beten.