15.03.2023 - 14 Stärkungspakt NRW

Frau Stadtdirektorin Grehling erläutert, dass sich das Augenmerk nur auf zwei Punkte richten müsse.

Man budgetiere die Mittel zwischen zwei Fachbereichen und lasse diese damit im Wesentlichen auch den dahinterstehenden Trägern und Institutionen zukommen. Außerdem wolle man erreichen, dass das Geld zügig verwendet werden kann. Wenn es Anzeichen für eine Überzeichnung des Programmes gebe, müssten einschränkende Parameter eingeführt werden, die auch die möglichst breite Streuung dieser Mittel sicherstellen sollen. Die Verwaltung müsse aber nun unter Zeitdruck handeln, denn die Fristen für Nachweispflichten seien schon sehr knapp bemessen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.