22.11.2023 - 8 Vergabeverfahren hinsichtlich des Weihnachtsdor...

Ratsherr Deumens (DIE LINKE) erläutert, dass sich die Fraktion DIE LINKE, bei all den in den letzten Monaten stattgefundenen Gesprächen über die Hütte 16, frage, weshalb die Politik nicht eingebunden worden sei. Das Konzept Weihnachtsdorf am Büchel, das einen nicht kommerziellen Charakter habe, hervorgehe, sei gut und auch richtig von der SEGA ausgearbeitet word, hier gehe es allerdings um die Hütte 16, über die in der Vergangenheit aufgrund ihrer Sonderstellung immer wieder kontrovers diksutiert worden sei. Die Fraktion DIE LINKE fordert, dass die Hütte 16 zukünftig regulär auf den Flächen des Weihnachtsmarktes integriert und nicht mehr sonderbehandelt werde.

Ratsherr Szaguun (DIE Zukunft) stimmt Ratsherrn Deumens (DIE LINKE) zu und möchte wissen, was mit den Erlösen der nichtkommerziellen Stände passiere.

Ratsherr Breuer (Grüne) sieht keine explizite Sonderbehandlung der Hütte 16, sondern eine failre und gerechte Lösung für dieses Jahr. Die Hütte 16 sei in eine neu kreierte Fläche integriert worden, auf der auch viele andere die Möglichkeit haben, Ihre Produkte vor- und auszustellen. Das Weihnachtsdorf und auch die Hütte 16 seien eine Bereicherung für den Weihnachtsmarkt. Bei der Ausschreibung im nächsten Jahr werde die ein oder andere Hütte mit mit Sicherheit dann neu justiert und man werde schauen, ob man die Hütte 16 unterbringen könne.

Ratsfrau Breuer (CDU) äußert, dass die Hütte 16 dieser Ecke gut tun und auch andere Stände von ihr profitieren werden.

Ratsfrau Eschweiler (CDU) möchte nicht, dass hier ein negativer Zungenschlag bezüglich der Hütte 16 entstehe und erinnert daran, dass nicht er Rat die Belegung des Weihnachtsmarktes regele, sondern  der MAC. Für die Hütte 16 besteht durch ihren diesjährigen Standort ein Risiko und es bleibe abzuwarten, ob das funktionieren werde. Es solle auch nicht außer Acht gelassen werden, dass durch diese Lage der Hütte das Weihnachtsdorf mit seinem Bühnenprogramm, seiner Beleuchtung und seinem Budenhzauber überhaupt erst finanziert werde. Der Fokus solle daher nicht so negativ darauf gelegt werden.

Stadtdirektorin Grehling bietet Ratsherrn Deumens (DIE LINKE) und Ratsherrn Szaguun (DIE Zukunft) eine Sichtung der Konzeptunterlagen hinsichtlich der Finanzierung in ihrem Büro an. Das Entscheidende, das immer so ein bisschen übersehen werde, sei, dass es einen Versuch gegeben habe, eine Veranstaltung auf der Fläche durchzuführen, die an finanziellen Gründen gescheitert sei. Der Hinzutritt der Hütte 16 und ihr finanzieller Beitrag habe dazu geführt, dass zusammen mit den anderen Fördermechanismen, die auch vorher bereits möglich gewesen wären, das Ganze für alle Betreiber und die kulturellen Veranstaltungen eben die Erfüllung dieses Konzeptes realsiert werden konnte. Dies bedeute nicht, dass ein kommerzieller Betreiber grundsätzlich jedes Produkt, das er verkauft, als Erlös gleich in einen Spendentopf tut. Sie erläutert, dass die SEGA sich mit ihrem Konzept an die eigenen Satzungsvorgaben orientiert habe. Natürlich wäre es schöner gewesen, wenn man das, was man Ende letzten Jahres besprochen hatte, hätte ermöglichen können. Grundsätzlich sei die Hütte 16 ein immer wiederkehrender Streitpunkt, da sie einem relativ kradierten, statischen Verteilungsmechanismus irgendwie entsprechen musste/können/sollte. Dies habe sich in der Vorstellung auch in diesem Jahr nicht realisieren lassen. Es werden die Aufgabe sein, im Zuge der Ausschreibung, den Ergebnissen und den dann folgenden Verhandlungen, wie man es noch besser gestalten könne. Sie erläutert, dass der diesjährige Standort keine Dauerlösung sein werde, da bekannterweise die weitere Umgestaltung der Flächen anstehe.

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich und erläutert, dass man nicht mit einbezogen worden sei, da es, alle Jahre wieder, ein sehr Stakkato Unternehmen auf den letzten Drücker und kurzfristig überlegen musste, was man alternativ anbieten könne. Man habe hier dann zwei Akteure zusammengebracht, die in erster Linie nicht gemeinsam unterwegs gewesen seien. Dies habe ein hohes Maß an Moderationstätigkeit mit sich gebracht und daher fehlte die Zeit, den Rat zu informieren. Sie bedankt sich für den Antrag, der die Möglichkeit biete, das Ganze nochmal transparent zu machen, die Umsetzung sei sehr kurzfristig gewesen. Eine Berichterstattung hätte heute turnusmäßig unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ stattgefunden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.