05.12.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Linden eröffnet die Sitzung, zu der form- und fristgerecht eingeladen worden sei. Die Beschlussfähigkeit könne festgestellt werden.

Er bittet das Gremium um Zustimmung, die Tagesordnungspunkte 4 „Projekt Haus der Neugier: Ergebnisse der Vertiefung der Machbarkeitsstudie und Grundsatzbeschluss“ und 13 „Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024“ auf Vorschlag der Verwaltung von der Tagesordnung zu nehmen sowie um Einverständnis, die Tagesordnung um den Punkt „Überplanmäßige investive Aufwendungen/Auszahlungen Haushaltsjahr 2023 - Produkt 030302 - Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen“ zu erweitern. Hierzu sei eine Tischvorlage ausgelegt worden.

Zu diesen Änderungen der Tagesordnung wird im Gremium Einvernehmen hergestellt. Weitere Änderungen ergeben sich nicht.