25.05.2023 - 3 Photovoltaikanlagen an Autobahnen und Bahnstrec...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beratung

Für die Fraktion Die Linke dankt Herr Klopstein für die Vorlage der Verwaltung. Man begrüße die Tatsache, dass die Änderung der bundesgestzlichen Regelungen nun mehr Spielräume eröffne und bitte die Verwaltung darum, nun proaktiv auf die Eigentümer zuzugehen.

 

Für die CDU-Fraktion signalisiert Herr Baal grundsätzlich Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung. Der Ansatz sei zwar nicht neu, aber dennoch richtig. Im Blick halten müsse man dabei mögliche Konflikte mit der landwirtschaftlichen Nutzung von Flächen, die man im Einzelfall genau abwägen müsse.

 

Der Ausschuss fasst den folgenden

Reduzieren

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht Photovoltaikanlagen an Autobahnen und Bahnstrecken zur Kenntnis.

Der Tagesordnungsantrag ist damit behandelt.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage