11.05.2023 - 5 Baustellenübersicht

Herr Kempf präsentiert zum Thema.

Ergänzend weist Frau Strehle noch einmal darauf hin, dass man sich bewusst sei, dass es sich hier um eine stetig wachsende Aufgabe handele, auf die man gut vorbereitet sein wolle. Sie berichtet, dass Baustellen unter Vollsperrungen oftmals den Vorteil hätten, dass man erheblich kürzere Bauzeiten habe. Auch die regelmäßig stattfindenden Abstimmungen mit dem Stadtbetrieb, der Autobahn GmbH und Straßen.NRW würden deutlich besser.

Ein weiterer Vorteil ergebe sich künftig aus den Daten, die man mit dem in der letzten Sitzung vorgestellten Projekt Kom.IT generieren und auswerten könne. Zudem habe man seit einiger Zeit eine Stelle extra für die Baustellenkoordination komplexer Lagen geschaffen, die dazu beitrüge, dass die Abläufe sich enorm verbessert hätten.

Ratsherr Neumann dankt für die Organisation und die gute Koordination der Baustellen und möchte gerne wissen, wer beispielsweise für neu zu verlegende Kabel etc. zahlen müsse.

Die Stadt treffe nur die Anordnungen, erklärt Herr Kempf. Gezahlt werde immer vom Baustelleninhaber.

Das Prinzip sei recht simpel, so Frau Strehle. Wer die Kosten verursache, müsse sie auch tragen. Bei Notmaßnahmen gehe die Stadt aber auch schon einmal in Vorleistung für den Verursacher.

Ergänzend erläutert Herr Schuster, dass es bei einer Baustelle mit Kanalbauarbeiten auch noch die Möglichkeit gebe, dass die Stadt die Kosten gemäß der erlassenen Satzungen und dem KAG auf die Bürgerinnen und Bürger umlege.

Ratsherr Fischer regt an, den Fokus bei den Abstimmungen der unterschiedlichen Baulastträger auf die nächsten ein bis zwei Jahre zu legen und sich gegenseitig aufzugleisen.

Außerdem solle man überlegen, den Zweckverband go.Rheinland mit einzubinden. Ein Appell ergeht außerdem zu dem Thema, die ganzen hier vorgestellten Daten auch gis-basiert zur Verfügung zu stellen.

Herr Kempf versichert, man sei bei den Abstimmungen auf einem guten Weg. Die Baustellen seien bereits jetzt alle gis-basiert im Baustelleninformationssystem erfasst.

Man müsse zwischen den einzelnen Abstimmungen differenzieren, ergänzt Frau Strehle. Während die Abstimmungen mit Regionetz, dem Stadtbetrieb und anderen Fachbereichen äußerst konstruktiv und gut liefen, müsse an anderer Stelle noch Abläufe eingeübt werden.

Herr Klopstein möchte gerne wissen, ob man diese koordinierenden Gespräche auch mit den Nachbarkommunen der Städteregion und den Kommunen der Niederlande und Belgien führe und ob man durch den technischen Fortschritt eine Verbesserung in Sachen Kenntnisse der Bodenbeschaffenheit erwarten könne.

Auch dies wird von Frau Strehle bestätigt.  Man sei gerade dabei Datensätze zu konsolidieren und plane zudem in Kürze die Vorstellung eines weiteren Digitalisierungsprojektes im Ausschuss. Alles in Gänze habe man aber noch nicht erforschen können.

Ratsfrau Breuer möchte gerne nähere Informationen zu den aufgeführten Maßnahmen Bastei und Salierallee. Bei letzterer frage sie sich, warum dort erst 2025 als Fertigstellung eingetragen sei.

Die Regionetz sei mittlerweile mit den Arbeiten fertig, so dass man nun in den Planungsprozess einsteige und im Jahr 2025 die Bauprozesse umsetze, erklärt Frau Strehle. Bei der Bastei handele es sich um zwei verschiedenen Maßnahmen. Zum Einen um eine private Hochbaumaßnahme, die derzeit vorbereitet werde, zum anderen um eine öffentliche Baumaßnahme aus dem Bereich #AachenMooVe!, die eine Aufwertung des öffentlichen Raumes und der Radverkehrsinfrastruktur im Kreuzungsbereich erreichen solle. Hier sei bereits der Ausführungsbeschluss getroffen, allerdings werde man die Umsetzung von der Sperrung der A544 abhängig machen.

Frau Strack meldet sich ebenfalls mit einigen Anmerkungen: Zunächst möchte sie gerne wissen, ob das Baustelleninformationssystem barrierefrei sei und ob die Möglichkeit bestehe, sich die Informationen dort vorlesen zu lassen. Außerdem solle bei der Einrichtung von Baustellen darauf geachtet werden, dass die Barkenplatten kontrastreich und im richtigen Weg verlegt seien. Sollte dann dort die Mindestbreite für Gehbehinderte Menschen nicht mehr erreicht werden können, sollten Ausweichrouten bekannt gegeben werden. Bei Verlagerung von Haltestellen solle darauf geachtet werden, dass auch die Ersatzhaltestellen barrierefrei seien und es solle ein Leitsystem dort hinführen.

Auch die Poller sollten kontrastreich gestaltet werden und darauf geachtet werden, dass sich diese nicht an Ausstiegen der Ersatzhaltestellen befänden. Weiterhin lädt sie die Verwaltung dazu ein, ihre Informationen auch in der Kommission Barrierefreies Bauen vorzustellen.

Die Einladung wird von Frau Strehle gerne angenommen, die das Ganze noch um den Vorschlag einer gemeinsamer Baustellenbegehung erweitert um dabei genauer die Belange und Bedürfnisse der Menschen mit Beeinträchtigungen zu erfahren.

Herr Fahl regt auch zu diesem TOP eine Abstimmung mit dem Zweckverband go.Rheinland an um zu verhindern, dass der für den Baufortschritt des vierten Gleises zwischen Rothe Erde und Eilendorf zu erwartende Schienenersatzverkehr mit der Sperrung der Autobahn kollidiere.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig