01.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende Wenzel eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit.

Sodann beantragt sie, den TOP Ö 21 auf Grund der Beratungsreihenfolge in die Augustsitzung zu schieben.

Herr van den Hurk möchte außerdem den Punkt Ö16 schieben wegen Beratungsbedarfs mit der Kommission Barrierefreies Bauen.

Dem schließt sich Ratsherr Neumann an, der des weiteren TOP Ö16 ebenfalls wegen Beratungsbedarfs schieben möchte.

Herr Lindemann und Ratsfrau Breuer stellen den Antrag, den TOP Ö19 zu verschieben, da er aus ihrer Sicht vorher in der Bezirksvertretung Aachen Mitte beraten werden müsste.

Frau Strehle weist darauf hin, dass das Thema in der Aprilsitzung der Bezirksvertretung beraten wurde und lediglich aus dem Mobilitätsausschuss ein Arbeits-/ Prüfauftrag an die Verwaltung formuliert worden sei, so dass eine erneute Vorlage im Bezirk entbehrlich sei.

Herr Lindemann möchte daraufhin seinen Antrag auf Verschiebung dennoch aufrecht erhalten.

Ausschussvorsitzende Wenzel lässt daraufhin getrennt über die einzelnen eingegangenen Anträge abstimmen.

Die Vertagung der TOPs Ö15, Ö16 und Ö21 wird einstimmig beschlossen. Der Antrag auf Vertagung des TOPs Ö19 wird bei 5 Zustimmungen, 11 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Außerdem wird die Reihenfolge der Beratung zu den TOPs Ö13 und Ö14 einstimmig getauscht.