14.12.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Ausschussvorsitzende Wenzel eröffnet die Sitzung und stellt den fristgerechten Zugang der Einladungsunterlagen fest.

Sie beantragt TOP Ö4 unter Verweis auf die Beratungsreihenfolge zu schieben und erkundigt sich bei Herrn Nositschka nach dem eingereichten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke zum Thema „Brückenbauwerk Auf der Hüls“, da das Thema per Nachtrag bereits auf die Tagesordnung geholt worden sei.

Herr Nositschka zieht im Anbetracht dessen seinen eingereichten Antrag zurück.

Ratsfrau Breuer erkundigt sich, warum in nicht öffentlichen Teil der Sitzung ein TOP zur Regiotram angemeldet worden sei und warum dieser nicht öffentlich beraten werde, was ihr von Frau Beigeordneter Burgdorff erläutert wird.

Herr van den Hurk beantragt den TOP Ö11 und Ratsherr Neumann beantragt den TOP Ö19 zu schieben, was alles einstimmig angenommen wird.

Im Anschluss gibt die Ausschussvorsitzende Frau Wenzel einen Rückblick auf die bedeutendsten Projekte, die der Ausschuss im vergangenen Jahr 2023 auf den Weg gebracht und beschlossen hat.

Dazu gehöre vor allem die Sanierung der Jülicher Straße, die neue Innenstadtmobilität, das Mobilitätskonzept Brand, aber auch verschiedenste Beschlüsse mit dem Schwerpunkt Parken. Zudem habe der Ausschuss das E-Tretroller-Konzept, sowie die Baumaßnahme Salierallee und weitere Beschlüsse zur Regiotram gefasst, was dazu führe, dass sich im Themenfeld Mobilität in den letzten Monaten viel bewegt habe und Aachen einen guten Schritt weiter gekommen sei.