30.03.2023 - 6 Jahresbericht 2022 über erfolgte IT-Prüfungen

Herr Emmerich (FB 14) berichtet vom Abschluss der 2. Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung mit weiteren 34 Kommunen aus dem Oberbergischen und Rhein-Sieg-Kreis. Im Haushaltsjahr 2023 werde die Begleitung bei der Umsetzung diverser Projekte aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) ein Schwerpunkt sein.

Herr Schmitz (SPD) merkt an, dass die Personalkosten der IT-Prüfer-Stellen in 2022 nicht gedeckt worden seien, obwohl eine Refinanzierung vorgesehen war. Im Weiteren bittet er um Auskunft, wie die Langzeitarchivierung im Stadtarchiv gewährleistet werde. Wie trage man der Langlebigkeit der Daten Rechnung?

Herr Emmerich (FB 14) verweist auf Seite 8 des Berichtes „Einführung digitales Stadtarchiv“ und sagt zu, hierzu weitere Informationen einzuholen. Er weist darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Weiter führt er aus, dass die IT-Prüfer*innen auch Produktpüfer*innen seien und einen Teil der Personalkosten durch die Prüfung von Verwendungsnachweisen gedeckt werden konnten. Man sei abhängig von der Anmeldung von Programmen durch die regio iT, die Schwankungen unterliegen.

Einstimmiger Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Jahresbericht 2022 der IT-Prüfung Kenntnis.