19.04.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Zur Tagesordnung regt Herr Dr. Otten an, TOP 12 „Pilotversuch kleine Fahrradabstellanlagen im Quartier; Bürgerantrag zu gesichertem Fahrradparken im Johannistal“ heute nicht zu behandeln;

das Thema sei gestern im Bürgerforum nicht beraten worden. Die Beratungsfolge habe ja einen Grund und sollte eingehalten werden. Seine Fraktion hätte gerne gehört, was das Bürgerforum zu dem Thema sagt.

Herr Deloie erkundigt sich nach dem Grund für die Nichtbehandlung im Bürgerforum.

Frau Conradt führt aus, nach Rücksprache mit der kommissarischen Geschäftsführung des Bürgerforums sei bei der Erstellung der Tagesordnung dieser Punkt nicht aufgenommen worden, weil man dem entscheidenden Thema Gründung des Bürger*innenrates Vorrang einräumen wollte.

Die Reihenfolge der Beratung sollte eingehalten werden, so führt sie weiter aus.

Auch Herr Pfeiffer bekräftigt, da es einen Bürgerantrag zum Thema gebe, sollte die Beratung im Bürgerforum abgewartet werden.

Einvernehmlich wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

Zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 8, 10,11 und 14 liegt eine Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen vor.