26.04.2023 - 6 Straßenbeleuchtungsanlagen – Prioritätenliste 2023

Herr Meyer von der CDU-BF begrüßt die Prioritätenliste der Straßenbeleuchtungsanlagen. Er bittet zu Punkt 3 (Straßenbeleuchtung im Bereich Münsterstraße) um Erläuterung, wann die Umsetzung dieser Maßnahme erfolge, da dies auch abhängig von anderen Maßnahmen sei.

Frau Dr. Roder vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur merkt an, dass die Nebenanlagen im betreffenden Abschnitt der Münsterstraße sanierungsbedürftig seien. Bevor es allerdings zu einer Umsetzung komme, müsse die Maßnahme erst geplant werden. Dies werde von einer anderen Abteilung im Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur gemacht, die derzeit vorrangig noch andere Maßnahmen bearbeiten müsse. Daher werde die Umsetzung des Punktes 3 noch eine Weile dauern.

Herr Auler von der CDU-BF fragt nach, warum hierfür bereits eine Angebotsnummer und ein Angebot vorhanden sei, obwohl die Planungen noch gar nicht abgeschlossen seien.

Frau Dr. Roder erklärt, dass bereits eine allgemeine Anfrage erfolgt sei, wieviel die Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung kosten würde. Da sich hier die Preise, u. a. für die benötigten Quadratmeter, kaum ändern, habe man bereits eine Angebotsnummer vergeben.

Herr Hußmann von der BF-Grüne fragt nach, ob die Straßenbeleuchtung für den Vennbahnweg im Rahmen der geplanten Verbreiterung erfolge, da diese Maßnahme bisher nicht in der Prioritätenliste aufgeführt sei.

Frau Dr. Roder bejaht dies und teilt hierzu weiter mit, dass es nicht gelingen werde, die Vennbahntrasse durchgehend zu verbreiten. Gleichwohl werde die Straßenbeleuchtung auch auf den Abschnitten eingerichtet, in denen keine Verbreiterung möglich sei.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung B1 Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig