21.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Pünktlich um 17.00 Uhr eröffnet Bezirksbürgermeister von Thenen die Sitzung. Zum Beginn fragt er die Mitglieder, ob hinsichtlich der vorgelegten Tagesordnung Bemerkungen oder Änderungswünsche bestehen.

Frau Nußbaum bittet um Absetzung des TOP 8 öffentlicher Teil „Barrierefreiheit im Straßenraum, Überarbeitung der Standards (FB 61/0678/WP18)“ wegen weiterem Beratungsbedarf. Herr von Thenen erläutert hierzu, dass dies von allen Fraktionen im Mobilitätsausschuss so beschlossen wurde, verbunden mit der Empfehlung an alle Bezirksvertretungen, so gleich zu verfahren.

Er stellt den Antrag auf Absetzung des TOP 8 von der Tagesordnung zur Abstimmung, der einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen angenommen wird.

Danach lässt Herr von Thenen über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Die Zustimmung erfolgt auch hier einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.