21.06.2023 - 16.1 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRWHier: Stelenstand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Datum:
- Mi., 21.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Herr Hoffner unterstützt den Bürgerantrag vom 18.04.2023 in allen Belangen. Den aktuellen Standort hält er sowohl für den denkbar ungeeignetsten wie auch einen sehr beliebigen. Namens der SPD-Fraktion unterbreitet er folgenden Ergänzungsvorschlag: „Sie bittet das Bürgerforum, einen geeigneten Standort, gegebenenfalls zusammen mit der Gemeinde Raeren, zu suchen.“
Namens der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim wäre ein möglicher neuer Standort in Nähe der Banneux-Kapelle weitaus geeigneter. Diese sollte das Bürgerforum in seine Überlegungen und der Entscheidung mit einfließen lassen.
Herr von Thenen möchte an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim bislang weder an Art und Weise noch an der Entscheidung über den Ort der Aufstellung in irgendeiner Form beteiligt worden ist.
Herrn von Thenen lässt sodann über den erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beschließt einstimmig wie folgt:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den eingereichten Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Kenntnis und verweist diesen zur weiteren Veranlassung an die Geschäftsstelle des Bürgerforums.
Sie bittet das Bürgerforum, einen geeigneten Standort, gegebenenfalls zusammen mit der Gemeinde Raeren, zu suchen.“
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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154,5 kB
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