16.08.2023 - 13 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Mi., 16.08.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Frau Stühlen berichtet zur Verkehrssituation „Romerich“. Hier wartet die Bezirksverwaltung auf einen Bericht des Fachbereiches „Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen, FB 61/400.
Die Aufstellung von Sitzbänken auf den Friedhöfen erfolgt zeitnah. Dabei ist zu beachten, dass die Standorte der Bänke zum Teil nur provisorisch sind, die eine oder andere könnte später noch versetzt werden.
Die geplante Erweiterung der Vennbahntrasse stockte, da eine Beschwerde des B.U.N.D.
vorlag. Diese Beschwerde wurde zwischenzeitlich zurückgewiesen. Der Abschnitte in Brand soll noch in diesem Jahr verbreitert werden. Der Abschnitt in Eilendorf soll im Jahr 2024 realisiert werden. Das projektbezogene Förderprogramm läuft aus. Ob und ggfls. wann Abschnitte im Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim realisiert werden, kann insbesondere aus Haushaltsgründen daher nicht gesagt werden.
Bevor der Bezirksbürgermeister den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufen kann, möchte Herr Hoffner noch eine Frage stellen. Herr von Thenen weist darauf hin, dass Fragen an dieser Stelle offiziell nicht vorgesehen sind. Er lässt sie aber heute ausnahmsweise zu.
Herr Hoffner hat gelesen, dass der EVS (= Euregio Verkehrsschienennetz GmbH, Rhenaniastr. 1, 52222 Stolberg (Rhld.) weitere Aktivitäten plant. Er bittet, dass die Bezirksverwaltung in Erfahrung bringt, ob und ggfls. welche dieser Aktivitäten den Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim betreffen, insbesondere die (aber nicht nur) eventuelle Instandsetzung des Falkenberg-Viadukts.
Des Weiteren berichtet er von Halteverbotsschildern in der Walheimer Prämienstraße, die dort seit Mai 2023 stehen. Er schließt nicht aus, dass die dortigen Baumaßnahmen inzwischen abgeschlossen worden sind und bittet auch hier um Prüfung, ob diese nicht jetzt wieder entfernt werden können.
Nach Beendigung der Baumaßnahmen auf der Aachener Straße sind von den beteiligten Baufirmen wohl auch noch nicht alle temporären Verkehrsschilder, Warn- und Absperrbarken etc. entfernt worden. Auch hier bittet er um Prüfung und Abhilfe.
Weiterhin spricht er von einem Fiasko, was die Informationen für die Bürger*innen betrifft in Bezug auf einige der letzten Baumaßnahmen von Straßen im Bereich des Stadtbezirkes Kornelimünster/ Walheim.
Herr Krott fragt Frau Stühlen nach dem Vollzug der Versetzung der Glascontainer. Frau Stühlen bestätigt, dass der Beschluss der Bezirksvertretung an den Eigenbetrieb der Stadt – E 18 – weitergeleitet worden ist. Sie wird dort nachfragen.
Herr Gilles berichtet, dass er Informationen über die STAWAG erhalten hat, dass der Baubeginn des Kreisverkehrs in Walheim, Albert-Einstein-Straße, wohl bevorsteht.
Frau Stühlen hat diesbezüglich noch keine Informationen erhalten, sie wird sich hier auch um Aufklärung bemühen.
Herr Hoffner erinnert noch, angelehnt an das Motto „save the day“ an die Feierlichkeiten zum Jubiläum der Städtepartnerschaft Walheim-Montebourg (Corona bedingt 60 + 3 Jahre), hier insbesondere an den offiziellen Festakt, der am Samstag, den 30. September 2023, um 11 Uhr im Krönungssaal des Aachener Rathauses begangen wird. Besondere Einladungen werden noch verschickt.
Herr Jumpers stellt noch eine Frage, die Frau Stühlen im nicht öffentlichen Teil beantworten wird.
Frau Nußbaum erinnert an die Sitzung der Bezirksvertretung vom 29. März 2023, wo sie eine Frage wegen der Drainage des Spielplatzes an der Raerener Straße gestellt hatte. Sie wäre dankbar, wenn zu nächsten Sitzung am 25. Oktober 2023 eine Antwort der zuständigen Fachverwaltung vorliegen wird.