25.10.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr von Thenen begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung. Er fragt zunächst die Mitglieder, ob von ihrer Seite aus Änderungswünsche hinsichtlich der vorgeschlagenen Tagesordnung bestehen. Da dies nicht der Fall ist, schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 6 ÖPNV-Ausbau – Sachstandsbericht zur Umsetzung der für 2023 beschlossenen Maßnahmen sowie weitere Planungen für 2024 – vorzuziehen, dass die anwesende Vertreterin der Verwaltung am heutigen Abend noch einen weiteren Termin bei der Bezirksvertretung in Aachen-Richterich wahrnehmen muss.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung sind einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.

Herr Gilles fragt nach der Ergänzung der Tagesordnung hinsichtlich der Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW. Frau Stühlen bestätigt, dass diese Anträge unter Tagesordnungspunkt 14 behandelt werden.

Frau Nußbaum erinnert an den Tagesordnungspunkt 1.1 – Bestellung eines Schriftführers.

Herr von Thenen fasst die insgesamt 3 Änderungsvorschläge

- Bestellung eines Schriftführers

- Vorziehung des ursprünglichen Tagesordnungspunkts 6 und

- Ergänzung der Tagesordnung – Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW

zusammen und lässt darüber insgesamt abstimmen.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung erteilen einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen ihre Zustimmung.