17.01.2023 - 5 Mitteilungen der Verwaltung:
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 17.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:11
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Herr Frankenberger unterrichtete zu dem in der Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses am 06.12.2022 eingebrachten Wohnungsmarktbericht, dass in der nächsten Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses am 28.02.2023 ein Ausblick auf das Jahr 2023 gegeben werden soll.
Herr Frankenberger berichtete im Weiteren zur Wohngeld-Reform ab dem 01.01.2023. Er bezog sich auf seine Ausführungen in der Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses am 06.12.2022 zur Verdreifachung der Fallzahlen. Er teilte mit, dass erste Auswertungen Folgendes zeigten:
In den Quartalen 1-3 des Jahres 2022 lagen die Fallzahlen bei 200 Fällen/Monat.
Im 4. Quartal 2022 lag die Fallzahl bei 400 Fällen/Monat.
Dies begründe sich u.a. darin, dass die Gewährung des Heizkostenzuschusses 2 als Voraussetzung einen Monat Wohngeldbezug vorsieht.
In den ersten beiden Wochen des Januar 2023 habe das zu Fallzahlen von 200 Fällen/Woche geführt. Dies bedeute aktuell eine vierfache Erhöhung der Fallzahlen.
Das zweite Wohngeldteam mit 11 Mitarbeiter*innen sei im Aufbau und werde derzeit eingearbeitet.
Herr Frankenberger informierte, dass eine Infostelle eingerichtet wurde, bei der Beratungen erfolgen und Anträge abgegeben werden können. Bisher findet die Beratung allerdings überwiegend telefonisch statt, was zufriedenstellend abläuft.
Bei IT-NRW sei eine Bearbeitung der gestellten Anträge erst ab April 2023 möglich und ein Versand der Bescheide und Zahlungen durch die Stadt Aachen erst im Anschluss. In Härtefällen erfolge daher bereits die Zahlung einer Pauschale. Dies werde von den Antragstellenden gut angenommen.
Frau Wallraff bedankte sich bei Herrn Frankenberger für die ressortübergreifende Arbeit in der Sache. Die von der Verwaltung gefundenen Lösungen seien bei den Antragstellenden gut angekommen und diese fühlten sich gut aufgehoben.
Herr Ausschussvorsitzender Plum teilte zum Vergabeverfahren Kornelimünster-West noch einmal mit,
dass aus den Reihen des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses ein Ausschussmitglied als Mitglied für die anstehende Jurysitzung zu benennen ist. Er wies darauf hin, dass Herr von Thenen bereits für den Bezirk Kornelimünster/Walheim teilnimmt. Die Jurysitzung findet am Mittwoch, den 08.02.2023, um 15:00 Uhr, im Ritter-Chorus Saal, Raum 103, statt. Er bat die Ausschussmitglieder um zeitnahe Absprache. Die Rückmeldung soll an Frau Ernst oder Frau Körlin erfolgen.
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 18:15 Uhr.