09.05.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende Lürken begrüsst die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Sie begrüßt Frau Buchkremer als Vertreterin für Herrn Meiners, der urlaubsbedingt abwesend ist.

Sie weist darauf hin, dass 2 Tischvorlagen ausgelegt wurden.

Tischvorlage 1:  zu TOP 9 „Tagesordnungsantrag der Fraktion „DIE ZUKUNFT“

Tischvorlage 2:  Auszug aus der Niederschrift der Kommission Barrierefreies Bauen

Ratsherr Kiemes beantragt den Tagesordnungspunkt N2 in den öffentlichen Teil zu schieben.

Hierüber lässt die Ausschussvorsitzende abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja Stimmen

9 Nein Stimmen

Mehrheitlich abgelehnt.

Ratsherr Stettner beantragt den Tagesordnungspunkt N2 wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung zu verschieben.

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.