09.05.2023 - 6 Ratsantrag der CDU-Fraktion Nr. 300/18 vom 27.0...

Ratsfrau Dr. Wolf fragt, ob es sich bei der Monheimsallee um „Innenstadt“

handeln würde. Frau Buchkremer bestätigt dies, auch wenn die Monheimsallee nicht zum Inneren Grabenring gehören würde.

Ratsherr Kiemes bedankt sich für die Vorlage.

Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Kinder- und Jugendausschuss am 25.04.2023 einen geänderten Beschluss gefasst hat. Dort wurde beschlossen, dass der Ratsantrag Nr. 320/18 der SPD und GRÜNE nicht als behandelt gilt.

Im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz wird über den vorgelegten Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beide Ratsanaträge gelten als behandelt.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Ratsantrag Nr. 300/18 der CDU-Fraktion vom 27.09.22 gilt hiermit als behandelt.

Der Ratsantrag Nr. 320/18 der Fraktionen SPD und GRÜNE vom 24.01.23 gilt hiermit als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Kenntnisnahme