15.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Pilgram (Grüne), begrüßt die Anwesenden. Da als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe Frau Elisabeth Jansen erschienen ist, schlägt er vor, sie sofort für die heutige Sitzung als Expertin für die Belange von Menschen mit Behinderungen hinzuzuziehen und stellt den Vorschlag zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt, Frau Elisabeth Jansen, AG Behindertenhilfe, als Expertin für die Belange von Menschen mit Behinderungen zur heutigen Sitzung hinzuzuziehen.

Sodann stellt Herr Pilgram zur Abstimmung, Frau Jansen und die abwesende Frau Elke Feyerl, ebenfalls AG Behindertenhilfe, als Expertinnen für die Belange von Menschen mit Behinderungen zur nächsten Sitzung hinzuzuziehen.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt, Frau Jansen und Frau Elke Feyerl, ebenfalls AG Behindertenhilfe, als Expertinnen für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu seiner nächsten Sitzung hinzuzuziehen.

Frau Jansen spricht daraufhin den vorgesehenen Verpflichtungstext; desgleichen Herr Doetsch (SPD), der erstmals als stellvertretender Sachkundiger Bürger an einer Ausschusssitzung teilnimmt.

Herr Pilgram verliest die abwesenden Mitglieder und ihre Vertretungen, stellt den ordnungsgemäßen Versand der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.