19.10.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Pilgram (Grüne), eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, namentlich Ratsherrn Dolan (Grüne), der neues ständiges Mitglied ist, und Herrn Baldus, sachkundiger Bürger (Grüne). Herr Pilgram weist darauf hin, dass Herr Baldus noch verpflichtet werden muss. Herr Baldus spricht den vorgesehenen Verpflichtungstext.

Herr Pilgram begrüßt als Gast Herrn Dr. Dillmann, den künftigen Leiter des neuen Fachbereiches Digitale Verwaltung und IT-Steuerung (FB 15). In einer kurzen Unterbrechung der Sitzung stellt Herr Dr. Dillmann sich vor.

Herr Dr. Kremer (Dez V) informiert die Mitglieder, dass Herr Dr. Dillmann mit Gründung des FB 15 am 15.11.2023 sein Amt antritt und die Geschäfte des AWD danach im Dezernat V / Fachbereich 15 geführt werden. Er dankt Frau Bially (FB 02), der bisherigen kommissarischen Geschäftsführerin, für ihre Arbeit.

Herr Pilgram teilt mit, dass Herr Kiemes (CDU) der neue stellvertretende Ausschussvorsitzende ist.

Er stellt den ordnungsgemäßen Versand der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Er weist darauf hin, dass die Verwaltung die Vorlage zum TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.08.2023 zurückgezogen hat. Deshalb muss dieser TOP von der Tagesordnung abgesetzt werden.

Dann fragt er, ob es Einwände gegen die so geänderte Tagesordnung gibt. Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung genehmigt.

Sodann stellt er zur Abstimmung, Frau Jansen und Frau Feyerl, beide Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe, als Expertinnen für die Belange von Menschen mit Behinderungen zur nächsten Sitzung hinzuzuziehen.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt, Frau Jansen und Frau Feyerl, beide Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe, als Expertinnen für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu seiner nächsten Sitzung hinzuzuziehen