30.11.2023 - 5 Investitionsübersichten 2023

Herr Begaß (FB 02) gibt zu einigen Zeilen der Investitionsübersicht von FB 02 ergänzende Informationen:

Zeile 4: Für das OecherLab sind 15.000 Euro als verfügbar ausgewiesen. Weil das Projekt aber abgeschlossen ist, stehen die Mittel tatsächlich nicht mehr zur Verfügung.

Zeile 8: Die Mittel für Smart City werden noch für EDV und Mobiliar verausgabt.

Zeile 12: Von den für den Breitbandausbau angesetzten etwa 6,4 Millionen Euro sind noch ca. 2,5 Millionen Euro verfügbar. Der geförderte Abbau der weißen Flecken wird in 2024 fertiggestellt. Die hierfür benötigten Mittel werden in dieses Haushaltsjahr übertragen.

Zeile 16 (ebenfalls Breitbandausbau): Hier wurde nichts ausgegeben, weil die Gespräche noch laufen. Bislang wurden Absichtserklärungen unterzeichnet. Es sollen Förderanträge gestellt werden und hierfür werden auch Eigenmittel gebraucht. Daher soll die Übertragung in das Haushaltsjahr 2024 beantragt werden. Insgesamt kalkuliert die Verwaltung mit etwa 5,5 bis 6 Millionen Euro. Näheres wird in der Haushaltsberatung 2024 berichtet. Der Breitbandausbau müsse jährlich neu definiert werden.

Herr Dr. Dillmann (FB 15) sagt zu, Informationen nachzureichen.

Frau Becker (Grüne) bezieht sich auf Anlage 2 „Sonstige Digitalisierung“ und hier die ersten beiden Zeilen „Rat und Ausschüsse, Technische Ausstattung Sitzungssäle“ und bittet, hybride Sitzungen beschleunigt zu ermöglichen.

Herr Kiemes (CDU) gibt seinen Wunsch zu Protokoll, die angesetzten Mittel komplett in das neue Haushaltsjahr zu übertragen und fragt, warum beim Posten „Verkehrsanlagen“ nichts ausgegeben oder durchgeführt wurde und wie die Politik hier unterstützen könne. Er bezieht sich auf die letzte Zeile in der Anlage „Sonstige Digitalisierung“, in welcher Vorhaben anderer Fachbereiche als FB 02 aufgeführt sind. Von FB 61 ist niemand anwesend, um diese Frage zu beantworten. Laut Herrn Dr. Kremer (Dez V) sei künftig Digitalisierung zentral beim FB 15 verankert, derzeit sei es noch dezentral organisiert. Er bietet an, derartige Anfragen an FB 15 zu senden, der die Antworten bei den zuständigen Fachbereichen abfragen werde. Herr Pilgram bittet daraufhin, dies als neue Aufgabe in die Beschlussliste aufzunehmen.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Investitionsübersichten zur Kenntnis.