06.06.2023 - 4 Erneuerung des Trinkwasserbehälters Lousberg du...

Frau Bümmerstede teilt mit, dass geplant gewesen sei, dass ein Mitarbeiter der RegioNetz in der Sitzung sowohl die Maßnahme „Erneuerung des Trinkwasserbehälters Lousberg“ als auch die Maßnahme „Neubau eines Trinkwasserbehälters in Hitfeld“ vorstellt. Der Termin sei jedoch bedauerlicherweise seitens der RegioNetz aufgrund von Terminüberschneidungen kurzfristig abgesagt worden. Um dennoch Informationen zu den Vorhaben an den Naturschutzbeirat weitergeben zu können, seien die geplanten Maßnahmen durch die zuständigen Mitarbeitenden der unteren Naturschutzbehörde schriftlich festgehalten worden seien. Die entsprechenden Vermerke werden in der Sitzung an alle Anwesenden verteilt. Frau Bümmerstede führt weiterhin aus, dass geplant sei, die Vorstellung der Projekte durch die RegioNetz in der August-Sitzung des Naturschutzbeirates (15.08.2023) nachzuholen, da durch den Projektverantwortlichen insbesondere technische Fragen besser beantwortet werden könnten. Sie gibt weiterhin bekannt, dass die naturschutzfachliche Stellungnahme hinsichtlich des Trinkwasserbehälters am Lousberg seitens der unteren Naturschutzbehörde bisher noch nicht abgegeben worden sei und bietet daher an, dass Anregungen, Hinweise und Vorschläge zu dem Vorhaben an die untere Naturschutzbehörde weitergegeben werden können und nach Prüfung in die Stellungnahme eingearbeitet werden können.

Herr Formen erkundigt sich danach, ob vor dem 15.08.2023 mit den Maßnahmen begonnen werde. Dazu gibt Frau Bümmerstede bekannt, dass sie dies für die Maßnahme am Lousberg ausschließen könne, da hier zumindest noch die Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde fehle. Die naturschutzfachliche Stellungnahme für den Trinkwasserbehälter Hitfeld sei zwar bereits abgegeben, allerdings lägen ihr keine Informationen darüber vor, ob auch bereits die Baugenehmigung erteilt worden sei. Es wird daher seitens der Verwaltung zugesagt, dass dies geprüft werde. (Ergebnis der Überprüfung ist, Stand: 07.06.2023, dass die Baugenehmigung noch nicht erteilt worden ist).

Herr Prof. Dr. Wagner zweifelt an, dass die Vorstellung durch die RegioNetz in der August-Sitzung noch sinnvoll sei.

Herr Mayr stellt die Frage, ob beim Trinkwasserbehälter Hitfeld überhaupt noch die Meinung des Naturschutzbereites eingebracht werden könne, wenn die Stellungnahme seitens der unteren Naturschutzbehörde bereits abgegeben worden sei.

Frau Bümmerstede führt aus, dass die untere Naturschutzbehörde an Fristen gebunden sei und nicht alle Maßnahmen im Vorfeld im Naturschutzbeirat besprochen werden könnten. Sie weist darauf hin, dass es sich um eine Information handele, damit der Naturschutzbeirat von der Maßnahme möglichst frühzeitig Kenntnis erlangen kann. Gleichwohl sei es möglich, dass Empfehlungen des Naturschutzbeirates noch nachgereicht werden könnten.