14.09.2023 - 5 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Beirates f...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Ratsfrau Bergs informiert, dass die Freie Szene die Jury zwischenzeitlich verabschiedet habe. Sie bezeichnet die Vorlage der Verwaltung als zu schwach, so dass heute noch der Punkt Jury ergänzt werden soll. Es wurden insgesamt von der Freien Szene 6 Vertreter*innen festgelegt. Die gleiche Anzahl an Vertreter*innen des Betriebsausschusses Kultur soll hinzukommen. Ratsherr Allemand äußert seine Kritik hinsichtlich der Auswahl der Vertreter aus der Freien Szene, denn er hinterfragt, wer überhaupt zu diesem Treffen aus der Freien Szene eingeladen wurde.

Bürgermeisterin Scheidt spricht ihren Dank für die Jury aus. Es wird gemeinsam entschieden und die Jury wird hochkarätig besetzt sein. Herr Olaf Müller spricht seinen Dank seitens des Kulturbetriebs und des Dezernates aus. Er nennt die Namen der Jurymitglieder aus der Freien Szene wie folgt:

Stefanie Wagner (Atelierhaus Aachen), Ina Steffen (DASDA-Theater), Maureen Kulanthavadivel-Lomb (Tanz),               Yorgos Theodoridis (CulturBazar e.V.), Marius Zander (Literaturbüro), Heinrich Hüsch (Aachener Kunstroute e.V.).

Es folgt eine kurze Diskussion über den seitens der SPD Fraktion bzw. Bündnis 90, die Grünen Fraktion eingebrachten Beschlussvorschlag bzgl. der Richtlinien hinsichtlich Nummer 4, Jury.

Ratsfrau Dr. Schmeer weist darauf hin, dass der Begriff Beirat durch Jury ersetzt werden soll.

Ratsherr Pilgram schließt sich dem an und bittet darüber hinaus darum, dass alle Förderungen auf eine Gesamtübersicht verlinkt werden sollen.

Darüber hinaus schlägt er vor, eine Kurzdarstellung der Antragssteller im Web zu veröffentlichen, um so als Werbung für die Freie Szene einen entsprechenden Mehrwert zu erhalten.

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Beschluss:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig eine Überarbeitung der KAStE-Richtlinien wie folgt:

4. Jury

Zur Beratung der Anträge zur s.g. großen KAStE wird eine Jury eingerichtet. Diese Jury besteht aus Mitgliedern des BA Kultur und Theater, jeweils eines pro dort vertretender Fraktion, und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern aus der freien Szene, die möglichst alle künstlerischen Sparten abdecken. Die Mitglieder aus der freien Szene und deren Vertreter*innen werden auf Vorschlag aus der freien Szene vom BA Kultur und Theater für einen Zeitraum von 3 Jahren bestätigt. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, rückt eine Vertretung automatisch nach.

Die Jury hat gegenüber dem zuständigen Betriebsausschuss Kultur und Theater ein Vorschlagsrecht hinsichtlich der Vergabe der Fördermittel aus der sog. großen KAStE. Dazu legt die Verwaltung der Jury jeweils die eingereichten Anträge mit einem begründeten Vorschlag zur Förderung oder auch Ablehnung vor. Die Verwaltung nimmt dazu beratend an die Sitzungen der Jury teil.

Alle Mitglieder der Jury sind stimmberechtigt. Beratende Mitglieder sind nicht stimmberechtigt. Bei Interessenkollision / Befangenheiten müssen sich die entsprechenden Mitglieder der Jury des Votums enthalten. Entschieden wird mit einfacher Mehrheit.

Die Vorschläge werden in der Folge dem zuständigen Ratsgremium zur Bewilligung vorgelegt.

Der Kulturbetrieb entscheidet über die sog. kleine KAStE bis zu einer Zuwendungshöhe von 5.000 Euro ohne Einbeziehung der Jury und des zuständigen Ratsgremiums. Der Jury und dem zuständigen Ratsgremium wird vierteljährlich eine Auflistung der im zurückliegenden Quartal eingegangenen bewilligten wie abgelehnten Anträge und der vergebenen städtischen Zuwendungen zur Kenntnis gebracht.