19.01.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die erste Ausschusssitzung im Jahr 2023. Er heißt alle Ausschussmitglieder herzlich willkommen und wünscht nachträglich ein gutes neues Jahr.

Herr Deumens weist auf die verschiedenen Tischvorlagen der Fraktionen hin, die vor der Sitzung verteilt wurden, u. a. Beschlussvorschläge zur Haushaltsberatung 2023 von den Fraktionen Grüne und SPD sowie jeweils Vorschläge von der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Diese finden sich in der Anlage zu dieser Niederschrift.

Außerdem informiert Herr Deumens, dass der Tagesordnungspunkt 2 „Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 08.12.2022 – öffentlicher Teil“ von der Verwaltung zurückgezogen wird.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.