28.09.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung.

Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung des Herrn Arnold Schweden gem. § 58 Abs. III Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich nach Durchsicht der Tagesordnung aus seiner Sicht die Notwendigkeit der Hinzuziehung der Expertise von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Das trifft auf Zustimmung.

Entsprechend beschließen die Ausschussmitglieder im Anschluss einstimmig, Herrn Arnold Schweden als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe für die heutige Sitzung gemäß § 58 Gemeindeordnung hinzuzuziehen.

Herr Deumens informiert darüber, dass die Verwaltungsvorlage Nr. FB 61/0738/WP18 „Barrierefreiheit im Straßenraum: Überarbeitung der Standards - Ergänzungsvorlage“ zu Tagesordnungspunkt vier verwaltungsseitig zurückgezogen worden ist.

Des Weiteren weist er auf die ausgelegte Tischvorlage „Ratsantrag 382/18 der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, die Linke und FDP vom 20.09.203 - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes SW 21“ hin. Diese Tischvorlage wird als TOP 10 beraten.

Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.