17.08.2023 - 3 Erweiterungsbaumaßnahme Rhein-Maas-Gymnasium im...

Herr Platen (städtisches Gebäudemanagement – E 26) stellt die Erweiterungsmaßnahme am Rhein-Maas-Gymnasium anhand einer Powerpoint-Präsentation (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) vor.

Herr Auler dankt Herrn Platen für die Ausführungen. Die geplante Aufstockung auf dem Verwaltungstrakt sowie die Sanierung des Chemietraktes seien baulich notwendig. Ihm sei allerdings aufgefallen, dass die Mittelbereitstellung für die Sanierung des Chemietraktes außerplanmäßig in 2023 erfolge. Die Mittel für die restlichen Maßnahmen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 seien in der Haushaltsplanung für 2024 verankert. Wenn angenommen würde, dass die Ausschreibung erst im ersten Quartal 2024 erfolgen könne, gebe es zu diesem Zeitpunkt noch keinen genehmigten Haushalt sondern es gelte die vorläufige Haushaltsführung. Er erkundigt sich daher, ob die Maßnahme mit Jahresbeginn ausgeschrieben werden könne oder zunächst die Mittelfreigabe im Rahmen der Haushaltsgenehmigung abgewartet werden müsse.

Herr Kaldenbach erläutert, dass es sich bei den Maßnahmen um eine Pflichtaufgabe handele, insoweit könne auch im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung beauftragt werden. Hierfür seien auch ausreichend Mittel vorhanden. Eine Herausforderung sei, die restlichen notwendigen investiven Mittel zu etatisieren und einzuplanen.

Herr Fischer begrüßt die vorgelegte Planung.

Frau Griepentrog weist auf die zu Beginn der Sitzung ausgelegte Empfehlung der Kommission Barrierefreies Bauen (s. Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem) hin.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Entwurfsplanung sowie die Kostenberechnung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Planungsausschuss, die Planung in den Leistungsphasen 4 (Genehmigungsplanung), 5 (Ausführungsplanung), 6 (Vorbereitung der Vergabe) fortzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.