17.08.2023 - 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...

Frau Heider erkundigt sich danach, wie die Preissteigerung von rund 560.000 Euro zum ursprünglichen Kostenansatz zustande gekommen sei.  

Herr Platen erläutert, dass es sich nicht um eine tatsächliche Preissteigerung handele. Der ursprüngliche Ansatz von 350.000 Euro habe keiner Machbarkeitsstudie oder vertieften Planung zugrunde gelegen, sondern habe auf Erfahrungswerten – wie beispielsweise den Maßnahmen aus Gute Schule 2020 – beruht. Es handele sich um ein weit größeres Projekt als die Referenzwerte aus Gute Schule 2020. Zusätzlich hierzu befinde sich das Bestandsgebäude in einem grundsätzlich schlechten baulichen Zustand: u.a. müssten sämtliche Heizungen und Heizungsleitungen, der Estrich, die Decken sowie die Lüftungsrohre erneuert werden. Die dann aufgestellte Kostenschätzung sei die erste belastbare Zahl gewesen.

Frau Griepentrog befürchtet, dass sich künftig nicht mehr alle Maßnahmen realisieren lassen könnten, wenn es jedes Mal zu solch drastischen Kostensteigerungen käme.

Herr Auler berichtet, dass der Finanzausschuss in seiner Sitzung am 15.08.2023 die Mittelbereitstellung einstimmig empfohlen habe.

Frau Griepentrog weist darauf hin, dass Dezernat II (Kämmerei) um die folgende Erweiterung des Beschlussvorschlages gebeten habe: „Im Rahmen der Kostendeckung ist die dargestellte Deckung der Finanzposition entsprechend des Verwaltungsvortrags im investiven Bereich zu

mindern." Sie erkundigt sich bei Herrn Kaldenbach, wie dies zu verstehen sei.

Herr Kaldenbach erläutert, dass bis zur Sitzung des Finanzausschusses davon ausgegangen worden sei, dass die benötigten Mittel investiv bereitgestellt werden müssten. Seit gestern gebe es allerdings eine neue Einschätzung der Anlagenbuchhaltung, wonach bestimmte Maßnahmen nicht investiv, sondern konsumtiv zu veranlagen seien. Dies führe zu einer leichten Verbesserung der finanziellen Situation.

Frau Griepentrog lässt über den erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss (geändert):

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Sanierung der Chemieräume am Rhein-Maas-Gymnasium.

Im Rahmen der Kostendeckung ist die dargestellte Deckung der Finanzposition entsprechend des Verwaltungsvortrags im investiven Bereich zu mindern.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig.