08.03.2023 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Es liegt eine schriftliche Sachstandsanfrage zum Bebauungsplan Burghöhenweg vor, die allerdings zu dieser Sitzung nicht fristgerecht eingereicht wurde. Herr Bezirksbürgermeister Hecker sichert eine schriftliche Beantwortung zu.

Frau M. fragt an, was für den Bereich Tuchmacherweg geplant ist.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker verweist auf die Tagesordnung. Frau Roß-Kark wird unter TOP 4 auf die Neugestaltung des Tuchmacherweges im Rahmen des ISEK eingehen.

Frau M. fragt außerdem nach, ob es möglich sei, gegen das Fahren von Fahrrädern und E-Scootern auf den Gehwegen vorzugehen.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker stellt klar, dass das Problem bekannt ist. Es fehlt jedoch an personellen Kapazitäten, um flächendeckende Kontrollen durchzuführen.  Der örtliche Bezirksservice weist  Fahrer von E-Scootern und Fahrrädern daraufhin, die Radwege/die Straße zu benutzen.

Auch gibt Frau M. zu bedenken, dass an der Haarbachtalstraße in der Nähe des Edekas viele Autofahrer links in die Alt-Haarener Straße abbiegen, obwohl dies nicht erlaubt ist und fragt nach, was man dort unternehmen könne.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker antwortet, dass die Polizei dort öfter den Verkehr beobachtet. Fällt den Polizeibeamten dann auf, dass Fahrzeuge falsch abbiegen, werden Verwarnungen ausgesprochen.