20.03.2024 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Zu Beginn der Fragestunde erläutert Herr von Thenen, insbesondere für die heute anwesenden Einwohner*innen, die wichtigsten Regularien für diesen Tagesordnungspunkt.

Herr K., laut eigenen Angaben seit 48 Jahren Bewohner in der Schleckheimer Straße, macht auf die nach seiner Auffassung sehr gefährliche Parksituation an der Schleckheimer Straße 103 -109 aufmerksam, die nach seinem Empfinden seit etwa 3 Jahren anhält. Vor den Grundstücken parken in der letzten Zeit nahezu ausschließlich Fremdfahrzeuge, darunter auch Kleinlaster mit Werbeaufschriften, die ein gefahrloses Ein- und insbesondere ein Ausfahren aus den Grundstücksausfahrten nahezu unmöglich erscheinen lassen. Er beantragt ein Halt-, zumindest aber ein Parkverbot in diesem Bereich und bittet die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung hier um Unterstützung. Er merkt an, dass die gegenüberliegenden Garagen nach seiner Einschätzung entgegen den gesetzlichen Bestimmungen der Garagenverordnung NRW allesamt nicht als Abstellflächen für Kraftfahrzeuge benutzt werden, sondern ausnahmslos als Lagerflächen. Er bittet auch hier, sich darum zu kümmern.

Frau Nußbaum bedankt sich bei Herrn K. und bestätigt, dass ihr die aktuelle Parkflächenproblematik in der Schleckheimer Straße bekannt ist. Sie wird sich zunächst einmal ein persönliches Bild von der Situation vor Ort machen und bei der zuständigen Fachverwaltung kundig machen, welche Maßnahmen seitens der Stadt möglich sind, hier tätig zu werden. Sie sagt Herrn K. zu, von ihr eine schriftliche Antwort zu bekommen. Da keine weiteren Fragen seitens der erschienenen Einwohner*innen gestellt werden, schließt der Bezirksbürgermeister diesen Tagesordnungspunkt.