20.03.2024 - 7 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Forst I S...

Frau Weis referiert anhand einer Präsentation (Anlage 1 zu TOP 7) zum aktuellen Stand des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK). Dabei geht sie insbesondere auf den räumlichen Geltungsbereich, die Organisationsstruktur, die Lenkungsgruppe, die geplante Zeitschiene, verschiedene Meilensteine und Beteiligungsformate sowie die geplanten Aktivitäten für die „Zwischenzeit“ ein.

Herr Frankenberger ergänzt, dass der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie in seiner Haushaltssitzung am 01.02.2024 die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für Projekte im Rahmen des ISEK beschlossen habe.

Auf die Frage von Frau Braun, nach der Mehrsprachigkeit von Flyern, erklärt Frau Weis, dass multilinguale Printmedien derzeit in der Verwaltung diskutiert würden. Bereits für die in 2024 geplanten Beteiligungsformate beschlossen sei, einen Flyer in leichter Sprache zu erstellen.

Auf Hinweis von Frau Smajic werden im Anschluss Möglichkeiten diskutiert, wie Menschen mit internationaler Familiengeschichte besser über den ISEK-Prozess informiert und in diesen eingebunden werden könnten.

Anlässlich der Vorlage zum ISEK berät der Integrationsrat im Weiteren, auf welche Weise in Zukunft besser sichergestellt werden könne, dass Rats- und Ausschussvorlagen mit integrationspolitisch relevanten Inhalten auch den Integrationsrat in der Beratungsfolge berücksichtigen. Die Vorlage zum ISEK wurde erst nach Abschluss der Beratungsfolge in den anderen Beschlussgremien des Rates auf die Tagesordnung des Integrationsrats gesetzt.

Ein geänderter Beschlussvorschlag von Herrn Demmer mit dem Ziel die Verwaltung zu beauftragen, die migrationspolitisch relevanten Tagesordnungspunkte aus Fachausschüssen und Rat in Zukunft auf die Tagesordnung des Integrationsrats setzen zu lassen und/oder den Integrationsrat in die ordentliche Beratungskette von Ausschüssen und Rat aufzunehmen, trifft nicht auf ungeteilte Zustimmung und wird daher vom Antragsteller zurückgezogen.

Auf Vorschlag von Herrn Frankenberger einigt sich der Integrationsrat darauf, dass die Verwaltung alle städtischen Fachbereiche schriftlich darauf hinweisen solle, dass die im Zuge der Erstellung von Rats- oder Ausschussvorlagen federführenden Dienststellen in Zukunft und ab sofort alle Vorlagen mit migrationsrelevanter Thematik beim Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration melden sollten, um diese rechtzeitig und vor Abschluss der Beratungsfolge auf die Tagesordnung des Integrationsrats setzen zu können.

Der Integrationsrat beschließt einstimmig und wie folgt:  

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt im Anschluss an die Beratungsfolge in den Fachausschüssen vom 05.12.2023 – 06.03.2024 den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.