11.04.2024 - 2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 11.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsfrau Breuer möchte wissen, ob bei der Angabe der Abstimmungsverhältnisse auch in der Niederschrift erfasst werden könne, welche Partei wie abgestimmt habe.
Dies sei jedoch laut den Vorgaben der Geschäftsordnung des Rates nicht vorgesehen, so Frau Retterath. Hier besage §20, Abs. 2 Nummer 10, dass das Stimmenverhältnis anzugeben ist, wenn es festgestellt wurde.
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei einer Enthaltung wegen Nicht Anwesenheit.