23.05.2024 - 4 Sachstandsbericht zur geplanten Baumaßnahme Fra...

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss erläutert Herr Schavan, dass die Abstimmungen zu einer möglichen 7-gruppigen KiTa aktuell liefen. Grundsätzlich sei eine solche Möglichkeit gegeben, allerdings wären damit unter anderem Auswirkungen auf das Mobilitätskonzept verbunden, welches bis zur Leistungsphase 3 HOAI erstellt werden müsse.

Für die SPD-Fraktion betont Herr Küppers den dringenden Bedarf an Kita-Plätzen, vor diesem Hintergrund sei jede zusätzlich Gruppe zunächst positiv. Die Entscheidung darüber müsse jedoch der Bedarfsträger treffen, dies werde hoffentlich schnell geschehen. Denn auch hinsichtlich der Sporthallen sei der Bedarf dringend, und eine weitere Verzögerung bei einem so wichtigen Projekt für die Stadtgesellschaft wolle man möglichst vermeiden. Es sei sehr unglücklich, dass trotz gegenteiliger Aussagen zu Beginn die Art des Verfahrens offensichtlich doch Einfluss auf den Zeitablauf habe, daher bitte man darum, alle Möglichkeiten zur Beschleunigung zu nutzen.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Baal, dass die Entscheidung über eine 7-gruppige KiTa nicht durch die Hintertür anlässlich einer Beratung im Planungsausschuss herbei geführt werden könne. Offensichtlich gebe es noch keine einheitliche Verwaltungsmeinung, und eine abschließende Entscheidung müsse über den Bedarfsträger und letztlich auch über den Haushalt erfolgen. Mehrkosten, die in diesem Projekt entstünden, gingen zulasten anderer, ebenfalls wichtiger und bereits priorisierter Projekte, dies müsse gut abgewogen werden. Unklar sei auch, was eine Änderung der Planung für die Zeitachse einer möglichen Realisierung bedeute. Dabei müsse man auch die Auswirkungen einer möglichen Parallelität mit dem benachbarten Wohnbauprojekt berücksichtigen.

Herr Schavan bestätigt, dass gegenseitige Abhängigkeiten mit dem Nachbarprojekt existierten. Auch wenn es keine umfassende Koordination der Zeitachsen gebe, sei man bemüht, sich mit den Investoren zu den wichtigen Schnittstellen abzustimmen.

Herr Hucke bittet abschließend darum, nach Leistungsphase 2 HOAI eine Variantendarstellung einschließlich der Kosten für eine 5-, 6- und 7-gruppige KiTa vorzulegen, damit auf dieser Basis eine Entscheidung getroffen werden könne.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig