07.03.2024 - 6 Umsetzungsstand Onlinezugangsgesetz (OZG)

Frau Clemens (FB 15) stellt den aktuellen Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder nimmt Frau Clemens (FB 15) zwei Anliegen zu Klärung mit. Es handelt sich hierbei um den Wunsch eines Fortschrittsberichtes der von Fachbereich 15 erstellt wird. Das zweite Anliegen bezieht sich auf konkrete Prozessabläufe im Sozialhilfebereich. Dieses Thema leitet Frau Clemens an die entsprechende Fachabteilung des Fachbereiches 11 – Personal und Organisation weiter.

Herr Pilgram bedankt sich bei Frau Clemens (FB 15) und stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) der Verwaltung mit Dank zur Kenntnis.