24.01.2024 - 7 Haushaltsplanberatungen 2024

Der Veränderungsnachweis wurde als Tischvorlage verteilt und ist der Niederschrift als Anlage in allris beigefügt.

Frau Bezirksamtsleiterin Moritz beantwortet eine Frage des Herrn Bezirksvertreters Werner (SPD) zur Abgrenzung der Haushaltspositionen „L231n Ortsumgehung Richterich“ (PSP-Element 5-120102-600-00100-300-1) und „Richtericher Dell, Erschließung“ (5-120102-600-00400-300-1). Die Haushaltsansätze beider Positionen sind nach 2024 übertragen worden. Für den Bau der L231n Ortsumgehung Richterich sind in der §13-Liste zusätzlich Mittel für 2025 und 2026 vorgemerkt.

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) regt desweiteren an, die Haushaltsposition (PSP-Element 4-090101-602-1) „Rahmenplanung_Richterich Ortsmitte“ in der Bezeichnung auf „Rahmenplanung_Richterich“ zu ändern, damit die Mittel auch für andere Projekte zur Verfügung stehen.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers und Herr Bezirksvertreter Kehr (CDU) erläutern, dass die Haushaltspositionen projektbezogen eingestellt sind und diese Veränderung nicht möglich ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig