29.02.2024 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Herr von Thenen (CDU) bittet um eine Ergänzung. Er hatte in der Sitzung nachfragt, ob die öffentliche Verlautbarung, dass es eine Remonstration gegeben habe, von der Verwaltung bestätigt werden könne. Herr Emmerich hatte eine Klärung zugesagt.

Herr Emmerich teilt mit, dass der Begriff der Remonstration ausschließlich mit der Presseanfrage kommuniziert wurde. Das Thema des weiteren Umgangs werde laut Aussage der Verwaltung aufgegriffen werden. Herr Emmerich erläutert auf Nachfrage von Herrn Pilgram (Grüne) den Begriff Remonstration.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023 -öffentlicher Teil.
 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen bei 6 Enthaltungen.