01.02.2024 - 12 Integrationsmaßnahmen 2024 – Mittelverteilung

Herr Deumens verweist auf den als Tischvorlage ausgelegten vorläufigen Beschlussauszug des Integrationsrats zu diesem TOP (Anlage 1 zu TOP 12), in dem von diesem eine Mittelerhöhung von 138.000 Euro auf 150.000 Euro beschlossen wurde. Er erinnert, dass diese Vorlage ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 07.12.2023 beraten werden sollte. Da der geänderte Beschluss des Integrationsrats aber zeitbedingt erst mit der Nachsendung von Unterlagen zu der Sitzung am 07.12.23 zur Verfügung gestellt werden konnte, wurde dieser Tagesordnungspunkt wegen weiterem Beratungsbedarf am 07.12.23 zurückgestellt und wird nun beraten.

Frau Koentges erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Beschluss des Integrationsrats folgt, die Mittel um 12.000 Euro zu erhöhen.

Im Sinne der Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt (vorläufiger Beschlussauszug des Integrationsrats) beschließt der Ausschuss einstimmig in geänderter Fassung:  

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“ einschließlich der Erhöhung des Ansatzes von 138.000 Euro um 12.000 Euro auf 150.000 Euro gemäß der Tischvorlage unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2024 zu.