01.02.2024 - 11 Kommunales ArbeitsmarktförderungsprogrammFörder...

Frau Braun freut sich darüber, dass 2023 weniger kommunale Mittel benötigt wurden, als ursprünglich prognostiziert wurde. Im Anschluss stellt Sie den Beschlussvorschlag der Koalition vor (vgl. Anlage 2 zu TOP 17). Im Ergebnis schlagen die Fraktionen Grüne und SPD für das Haushaltsjahr 2024 - wie der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage – die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 20.000 Euro vor.

Der Beschluss wird einstimmig wie folgt gefasst:  

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt, im Rahmen der Richtlinien für das kommunale Arbeitsmarktförderungsprogramm im Jahr 2024, vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2024, insgesamt 20.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2024 beim PSP-Element 4-050101-938-2 Sachkonto 53180000 anzumelden.