15.12.2004 - 4 Sachstandsbericht Ausbau Eilendorfer Straße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Auf den vorliegenden Sachstandsbericht zum Umbau der Eilendorfer Straße wird verwiesen.

 

Herr Philipp ist für die CDU-Fraktion erfreut darüber, dass die Verwaltung es noch in diesem Jahre geschafft hat, die Maßnahme haushaltsmäßig abzuschließen. Die Vorgabe zur Mittelfreigabe für das nächste Jahr und der möglichst frühe Baubeginn sind demnach gegeben.

 

Herr Hellmann möchte für SPD-Fraktion wissen, ob während des Ausbaus die Straße gesperrt bzw. eine Ampelschaltung mit einspuriger Fahrtrichtung vorgesehen ist.

 

Herr Ophey führt ergänzend zum Sachstandsbericht vom 08.12.2004 aus, dass die Arbeiten rechtzeitig ausgeschrieben worden sind, damit jetzt zügig begonnen werden kann und die Baumaßnahmen Ende 2005 abgeschlossen sein werden. Die Straße soll nicht gesperrt, aber eine Ampelschaltung während der ganzen Bauphase eingerichtet werden.

 

Ratsherr Schabram findet es wichtig, dass der Ausbau der Eilendorfer Straße im Jahr 2004 noch ausgeschrieben wurde. Er hätte gerne von der Verwaltung eine Mitteilung darüber, was bis zum 31.12.2004 in Brand noch als begonnene Investitionsmaßnahme gilt bzw. welche Maßnahmen nicht durchgeführt und somit auf das Jahr 2005 verlegt werden.

 

Ratsherr Königs schließt sich den Ausführungen von Ratsherrn Schabram an. Er schlägt vor, dass sich die Vertreter aller Fraktionen einmal zusammensetzen und überlegen, welche Maßnahmen noch für Brand erforderlich sind und wo die Interessen der Fraktionen liegen. Es könnten dann die Lösungen in die Haushaltsplanberatungen der Fraktionen einfließen, da es sicherlich unterschiedliche Prioritäten gibt.

 

Bezirksvorsteher Henn erwartet, dass die Ausschreibung am 18.12.2004 veröffentlicht wird und die Vorgaben der Bezirksregierung für die Mittelfreigabe erfüllt sind. Er hofft auch, dass nun im Frühjahr 2005 die Baumaßnahme begonnen wird. Er bedankt sich bei Herrn Ophey für seine Ausführungen.

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Beschluss:

 

entfällt