18.11.2004 - 4 Kasseneinnahmereste – aktueller Sachstand -

An der kurzen Aussprache beteiligen sich seitens des Rechnungsprüfungsausschusses Herr Pilgram sowie seitens der Verwaltung Herr Witt.

Herr Pilgram fragte, ob der Verkauf von privatrechtlichen Forderungen möglich sei und ob bei größeren Summen nicht vierteljährliche Vorauszahlungen gefordert werden könnten.

Herr Witt erläuterte, dass der Verkauf von privatrechtlichen Forderungen nicht ohne weiteres für die Stadt einen Gewinn bringt. Bevor so etwas in Frage käme, müsse der Fall genau geprüft werden. Die Steuern, die die Stadt erhebt, werden zum größten Teil quartalsweise erhoben, das heißt, dass sie zum Teil auch im Voraus zu zahlen sind, bzw. gezahlt werden.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von den Ausführungen Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig