18.11.2004 - 9 Neuanlage von Straßenbeleuchtung

 

Für die SPD-Fraktion erinnert Herr Jansen an die einstimmige Beschlussfassung des Verkehrsmanagementausschusses im Jahr 2001, wonach jeder Stadtbezirk zwei Maßnahmen in die Prioritätenliste einbringen sollte. Da die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gleichmäßig auf die Bezirke verteilt werden sollten, sollte die weitere Prioritätenliste nach Realisierung der 15., 16. und 17. Maßnahme angepasst werden. Außerdem solle aufgrund einer aktuellen Baumaßnahme in der Straße Am Wassersprung eine Ergänzung erfolgen.

 

Frau Breuer beteuert, dass sich die CDU-Fraktion an die Prioritätenliste halten wolle. Allerdings sei nach Verausgabung der jetzt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 € eine Aktualisierung erforderlich.

 

Für die Verwaltung berichtet Herr Wahlen, dass im Zusammenhang einer Tiefbaumaßnahme der STAWAG in der Straße Am Wassersprung bereits alle notwendigen Vorkehrungen für eine Beleuchtung getroffen würden.

 

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Realisierung der Beleuchtungsanlagen entsprechend der vorgelegten Prioritätenliste ab Nr. 15 im Rahmen der jetzt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung einer neuen, mit den Bezirken abzustimmenden Prioritätenliste.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig