09.12.2004 - 2 Genehmigung der Niederschrift 18.11.2004

Der Schriftführer gibt bekannt, dass in der Niederschrift vom 18.11.2004 zu TOP 6 irrtümlich die Beschlussfassung der Bezirksvertretung abgedruckt worden sei. Statt dessen sei einstimmig vom Ausschuss beschlossen worden:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und fasst den Baubeschluss für den Seilgraben/Hirschgraben gemäß den Plänen 2003-014-L3.1 und 2003-014-L3.2.

Herr Jansen weist darauf hin, dass der auf S. 13 im dritten Absatz zu TOP 16 erwähnte Regress für den Wegfall der Parkplätze nicht von ihm gefordert worden sei. Frau Paul bestätigt, dass es sich um ihren Hinweis gehandelt habe.

Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift mit der o.a. Änderung einstimmig bei einer Enthaltung wegen Nichtanwesenheit.